Hessische Infrastruktur muss dringend überholt werden - IHKs warnen vor Standortnachteilen

"An Hessen führt kein Weg vorbei": Dieser Slogan des Landes Hessen könnte nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft hessischer Industrie- und Handelskammern bald seine Gültigkeit verlieren.

30.03.2012: „An Hessen führt kein Weg vorbei“: Dieser Slogan des Landes Hessen könnte nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft hessischer Industrie- und Handelskammern bald seine Gültigkeit verlieren. „Wenn Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur vernachlässigt werden, werden Investoren künftig ei-nen Bogen um Hessen machen“, warnte Dr. Mathias Müller, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft hessischer Industrie- und Handelskammern, im Rahmen einer Pressekonferenz. „Im schlimmsten Fall verlagern Unter-nehmen ihren Standort dorthin, wo die Bedingungen günstiger sind."

Die Arbeitsgemeinschaft hessischer Industrie- und Handelskammern hat deshalb alle aus Sicht der Wirtschaft notwendigen Infrastrukturprojekte zu-sammengetragen und diese in einer Neuauflage der Broschüre „Verkehrs-infrastruktur für Hessen: Engpässe beseitigen, Leistungsfähigkeit steigern, Wettbewerbsvorteile sichern“ vorgestellt. „Dabei handelt es sich um ein perspektivisches Entwicklungsziel“, erklärte Dr. Müller. „Uns ist bewusst, dass aufgrund knapper Kassen nicht alle Projekte finanziert werden können. Umso wichtiger ist es, im nächsten Schritt ein Instrumentarium zu entwickeln, um Verkehrsinfrastrukturprojekte zu priorisieren“, so Dr. Müller weiter.

„Hessen ist verkehrstechnisch gesehen das Herzstück der Bundesrepublik. Außerdem befinden wir uns inmitten des transeuropäischen Transportnet-zes. Bei der Bewältigung des täglichen Verkehrs ist es offensichtlich, dass die Region FrankfurtRheinMain und das Land Hessen an die Grenzen der Kapazitäten stoßen“, erklärte Dr. Andreas Freundt, Federführer Verkehr der Arbeitsgemeinschaft hessischer Industrie- und Handelskammern. Die verkehrsgünstige Lage habe die wirtschaftliche Entwicklung Hessens er-heblich gefördert. Dieser Standortvorteil dürfe nicht verschenkt werden. „Eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur sowie die damit verbundenen notwendigen Investitionen in Erhalt und Neubau sind unerlässlich“, so Dr. Freundt weiter. „Es kann nicht sein, dass wichtige Verkehrsprojekte, wie beispielsweise der Riederwaldtunnel in Frankfurt, der Lückenschluss der A 49 bis zur A 5, die Nordmainische S-Bahn oder die ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar, aufgrund langer Planungszeiten und Finanzierungsunsicherheiten immer weiter hinausge-zögert werden. Beim Riederwaldtunnel sprechen wir von über 30 Jahren“, fügte Dr. Müller hinzu.

„Die Mittel, die für Infrastrukturvorhaben bereit stehen, reichen bereits heute nicht aus, um die bestehende Infrastruktur zu erhalten – geschweige denn auszubauen“, erläuterte Dr. Freundt. Zum Beispiel lägen die finanziellen Mittel für Fernstraßen des Bundes seit 2004 auf nahezu unverändertem Niveau, obwohl der Instandsetzungsbedarf zunimmt. Ohnehin erhalte das Land Hessen nur drei Prozent der Bundesmittel für die Infrastruktur, obwohl es ein wichtiges Transitland sei. Die Schuldenbremse und das auslaufende Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz erschwerten die Situation zusätzlich.

„Damit an Hessen auch künftig kein Weg vorbei führt, muss dringend etwas geschehen“, forderte Dr. Müller. „Ein erster Schritt ist es, den Bedarf zu benennen. Nun muss eine Priorisierung folgen – hier ist auch die Politik ge-fragt. Die Wirtschaft wird sich gerne an dem Prozess beteiligen.“

Die Broschüre „Verkehrsinfrastruktur für Hessen" können Sie unter diesem Link herunterladen.

Weitere Informationen: Julia Droege
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