ARGE begrüßt den Ausbau der Schienenwege

Die Arbeitsgemeinschaft hessischer IHKs (ARGE) begrüßt, dass das Land Hessen zusammen mit der Deutschen Bahn und dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) die Schienenwege für den Nah- und Fernverkehr ausbauen will.

18.05.2017: Die Arbeitsgemeinschaft hessischer IHKs (ARGE) begrüßt, dass das Land Hessen zusammen mit der Deutschen Bahn und dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) die Schienenwege für den Nah- und Fernverkehr ausbauen will.

 

„Endlich kommen wichtige Projekte voran, die teilweise schon seit Jahr-zehnten geplant werden. Nach Jahren der mangelnden Investitionen in die Schieneninfrastruktur will der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir nun den Verkehr zukunftsfähig weiterentwickeln. Wir begrüßen das sehr“, sagte Dr. Alexander Theiss, Federführer Verkehr für die ARGE.

 

„Gerade in Frankfurt/Rhein-Main gibt es einen riesigen Nachholbedarf für die Schieneninfrastruktur. Dass Hessen dies nun in einer Gesamtstrategie für Fern- und Nahverkehr aufnimmt, die sich auch mit der Nahmobilität – also vor allem dem Bau von Radinfrastruktur – beschäftigt, sehen wir eben-falls als Fortschritt. Um zu einer zukunftsfähigen Mobilität zu kommen, müssen die Vorteile aller Verkehrsmittel ausgenutzt werden. Aus Sicht der Wirtschaft entlastet jeder, der auf den ÖPNV oder das Rad umsteigt, damit auch die Straße. Dann können diejenigen, die auf ihr Auto angewiesen sind – nicht zuletzt der Wirtschaftsverkehr – auch besser ans Ziel kommen. Wichtig dabei ist es aber, vor Ort in Gesamtstrategien zu arbeiten, und nicht in einer Salamitaktik dem Straßenverkehr konzeptlos Raum wegzunehmen. Denn der Wirtschaftsverkehr wächst. Parallel zum Schienenaus-bau muss daher auch der Verkehrsfluss auf den Straßen verbessert wer-den. Die Digitalisierung wird hier künftig auch Chancen eröffnen.“, so Theiss weiter.

 

Die entscheidende Engstelle werden nun aus Sicht der ARGE die Planungsprozesse sein. Die Politik sollte für eine beschleunigte Entscheidung von Verfahren sorgen, um den Anforderungen an moderne Infrastruktur gerecht werden zu können. „Um schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren sicherzustellen, ist ein Beschleunigungsgesetz zum Infrastrukturausbau notwendig, das nur eine gerichtliche Instanz bei Klagen gegen ein Projekt vorsieht.“ Ein effizienteres Verfahren bedeute nicht die Kürzung der Fristen für Stellungnahmen oder eine Minderung der Öffentlichkeitsbeteiligung. Bei dieser seien aber auch Industrie und Gewerbe stärker einzubinden.

Weitere Informationen: Klaus Linke
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